Im Rechenschaftsbericht der Regierung hatte Ministerpr?sident Wen Jiabao die Schaffung neuer Arbeitspl?tze als eine wichtige Aufgabe der Regierung bezeichnet. So sollen allein in diesem Jahr in den St?dten und Gemeinden 9 Millionen Arbeitspl?tze neu geschaffen werden, von denen 5 Millionen für die Wiedereingliederung von Arbeitslosen vorgesehen sind. Die Ausgaben der Regierung für die Besch?ftigungsf?rderung sind in diesem Jahr fast doppelt so hoch wie 2003. Diese vor dem Volkskongress bekr?ftigten Ma?nahmen werden auch von den Mitgliedern der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) begrü?t, die noch bis zum Mittwoch in Beijing tagt.

Das PKKCV-Mitglied Huang Guancong aus Shanghai ist seit vielen Jahren im Bereich Berufsbildung t?tig und beobachtet den derzeitigen Arbeitsmarkt mit Sorge. Er meint, die Besch?ftigungsfrage in China, einem Land mit 1,3 Milliarden Einwohnern, sei ohnehin schon schwer zu l?sen. Hinzu komme noch, dass die Zahl der Arbeitssuchenden in China in den n?chsten 10 bis 20 Jahren weiter zunehmen wird: ?China sieht sich mit einem starken Druck auf den Arbeitsmarkt konfrontiert. Jedes Jahr nimmt die Zahl der Arbeitssuchenden um 10 Millionen zu, und zwar allein in den St?dten und Gemeinden. Hinzu kommen dann noch die aus bisherigen Besch?ftigungsverh?ltnissen in staatlichen Betrieben und Einrichtungen entlassenen Arbeitskr?fte sowie demobilisierte Milit?rangeh?rige - insgesamt 14 Millionen Leute. Insofern ist das von Ministerpr?sident Wen Jiabao in seinem Arbeitsbericht vorgelegte Ziel, neue Arbeitspl?tze zu schaffen und für die Wiedereingliederung Besch?ftigungsloser zu sorgen, eine sehr anspruchsvolle Aufgabe. Die Schaffung neuer Arbeitsstellen ist jedes Jahr erforderlich und keine einmalige Sache.“

Huang Guancong sagt weiter, die Besch?ftigungsfrage in China sei eine langfristige Herausforderung. 2003 habe die Quote der registrierten Arbeitslosen in St?dten und Gemeinden unter 4,5 Prozent gehalten werden k?nnen. Die st?dtische Arbeitslosigkeit in diesem Jahr auf nicht mehr als 4,7 Prozent steigen zu lassen, erfordere gemeinsame Anstrengungen der Verwaltungen aller Ebenen und auch der ?ffentlichkeit.

Ebenfalls aus einer wirtschaftlich entwickelten Küstenregion, der Provinz Shandong, kommt PKKCV-Mitglied Guo Songhai. Auf der diesj?hrigen Plenarsitzung der Konsultativkonferenz richtete er das Augenmerk auf die Besch?ftigungssituation der Bauern. Die Provinz Shandong sei ein traditioneller Standort für Gemüseproduzenten. Da allerdings die Produktion zunehmend modernisiert werde, würden immer weniger b?uerliche Arbeitskr?fte ben?tigt. Die Bauern wanderten also ab und suchten Erwerbsm?glichkeiten in den St?dten. Dabei sei schon absehbar, dass im Zuge der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung noch mehr Bauern nicht nur in der Provinz Shandong ihre Felder verlassen und in die St?dte str?men werden. Landesweit gebe es inzwischen bereits etwa 90 Millionen b?uerliche Wanderarbeiter. Guo Songhai zufolge ist die berufliche Ausbildung für derartige b?uerliche Wanderarbeiter ein wichtiger Weg, sie für eine Besch?ftigung in den St?dten zu qualifizieren.

In einem bev?lkerungsreichen Land wie China hat auch die Frage der beruflichen Besch?ftigung von Behinderten eine besondere Dimension. Dieses Anliegen ist für das PKKCV-Mitglied Hu Zhibin aus dem autonomen Gebiet der uigurischen Nationalit?t Xinjiang von besonderer Bedeutung. Er ist selbst behindert. Hu sagt, die zust?ndigen Beh?rden in Xinjiang h?tten viel für die Besch?ftigung von Behinderten getan: ?In Xinjiang sind Vorschriften über Besch?ftigungsgarantien für Behinderte erarbeitet worden. Danach sind Betriebe und Institutionen verpflichtet, 2 Prozent der Arbeitspl?tze für Behinderte zur Verfügung zu stellen. Dadurch k?nnen alle arbeitsf?higen Behinderten tats?chlich besch?ftigt werden. Betriebe, die keine Behinderten einstellen, müssen stattdessen 2 Prozent der Lohn- und Sozialkosten ihrer Gesamtbelegschaft in einen zentralen Fonds zur Unterstützung Behinderter abführen. Der Verband der Behinderten und die zust?ndigen Beh?rden setzen das Geld dann für die berufliche Ausbildung Behinderter ein. Dieses System der gegenseitigen Erg?nzung von Besch?ftigung, Bezahlung und Ausbildung der Behinderten funktioniert in Xinjiang schon recht gut.“

Hu Zhibin erinnert zudem an eine Feststellung von Ministerpr?sident Wen Jiabao im Rechenschaftsbericht, wonach staatlich gef?rderte Besch?ftigungsprogramme vor allem besonders Bedürftigen zugute kommen sollten. Wenn dies berücksichtigt werde, k?nnte auch die Besch?ftigung der Behinderten in China gel?st werden, meint Hu Zhibin.

Neben Ma?nahmen zur Arbeitsf?rderung sind in jedem Fall immer auch begleitende soziale Absicherungen für Not- und H?rtef?lle erforderlich. Dies betrifft insbesondere staatliche Unterstützung zur Gew?hrleistung des Existenzminimums für Arbeitslose und Zuschüsse zur Sicherung des Existenzminimums im Alter. Der ehemalige Finanzminister Liu Zhongli ist ein Experte für soziale Absicherung. Er erl?utert das mittlerweile etablierte System der sozialen Absicherung in St?dten und Gemeinden: ?Das System der sozialen Absicherung in China ist insofern spezifisch, als es sich um ein System der dreifachen Absicherung handelt. Als erstes erhalten freigesetzte Arbeiter oder durch Bankrott ihres Betriebes arbeitslos Gewordene von den Arbeitsbeh?rden Unterhaltsgeld. Danach bekommen die Betreffenden Arbeitslosengeld, das aber nur eine gewisse Zeit lang gezahlt wird. Wer dann immer noch keine neue Arbeitsstelle gefunden hat, erh?lt das Existenzminimum. Für die Absicherung des Existenzminimums hat der Staat im vergangenen Jahr 4,7 Milliarden Yuan bereitgestellt. In diesem Jahr sind die dafür zur Verfügung stehenden Mittel mit 9,4 Milliarden Yuan doppelt so hoch veranschlagt.“

(CRI/China.org.cn, 10. M?rz 2004)