Um die Probleme in der Umweltpolitik zu l?sen, plant China eine Reihe von neuen Ma?nahmen. Die chinesische Zeitschrift Outlook Weekly berichtete, dass das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz und andere zust?ndige Beh?rden zu einem Umweltschutzministerium zusammengefasst werden k?nnten.

Das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz untersucht derzeit die M?glichkeit, die lokalen Umweltschutzbeh?rden direkt zu verwalten. Noch in diesem Jahr sollen landesweit fünf überwachungszentren für Umweltschutz und sechs überwachungszentren für Nukleare Sicherheit eingerichtet werden, die direkt dem Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz unterstehen sollen. Durch diesen Versuch soll beobachtet werden, ob diese überwachungszentren die lokalen Regierungen dazu veranlassen, mehr Wert auf Umweltschutz zu legen und die Umweltgesetze dadurch ungest?rt umgesetzt werden. Au?erdem sollen Erfahrungen für eine direkte Verwaltung der Umweltschutzbeh?rden gesammelt werden.

Das "Umweltschutzgesetz", das "Gesetz zur Bek?mpfung von Wasserverschmutzung" und ?hnliche Gesetze stammen aus der Zeit der Planwirtschaft. Die H?chststrafen wurden damals zu niedrig festgelegt, deshalb zahlen die Unternehmen lieber Geldstrafen, als Kl?ranlagen einzurichten.

Um die Gesetze zu versch?rfen, wird man das "Umweltschutzgesetz" grundlegend ab?ndern. Der Leiter des Staatlichen Hauptamts für Umweltschutz, Zhou Shengxian, sagte auf einer Konferenz im Jahr 2006, dass viele Umweltgesetze in China in den n?chsten fünf bis zehn Jahren abzu?ndern und neue Gesetze zu entwerfen sind, um ein vollkommenes Gesetzessystem zu schaffen.

Die wichtigste Ma?nahme wird bereits umgesetzt. Wang Jingnan, Chefingenieur der Akademie für Umweltplanung beim Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz, legte dem St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses am 12. September den Vorschlag vor, ein Umweltschutzministerium zu gründen. Gleichzeitig riet auch die Weltbank China zu dieser Ma?nahme.

Das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz ist den anderen Ministerien verwaltungstechnisch zwar gleichgestellt, in Bezug auf die Ausarbeitung politischer Richtlinien und wichtiger Entscheidung aber relativ begrenzt. Wenn es zu einem Ministerium wird, erh?lt es im politischen Entscheidungssystem gr??eren Spielraum.

(China.org.cn, Outlook Weekly, 2. November 2006)