Am letzten Diskussionstag des Parteitages haben die gut 2100 Abgeordneten in geheimer Abstimmung 198 Mitglieder und 158 Kandidaten des 16. Zentralkomitees der KP Chinas sowie die 121k?pfige neue Disziplinkontrollkommission beim ZK gew?hlt.

Au?erdem stimmten die Abgeordneten dem zum Auftakt des Parteitages von Jiang Zemin erstatteten Rechenschaftsbericht zu, der in den vergangenen Tagen intensiv diskutiert worden war.

Der Bericht orientiert auf den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und die Schaffung einer neuen Situation f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Im Beschluss des Parteitages zur Best?tigung dieses Berichtes hei?t es, damit verf?ge die KP Chinas ?ber einen allseitigen Plan f?r die Fortsetzung der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung. Der Bericht sei eine politische Deklaration und ein Aktionsprogramm der KP Chinas, um die Bev?lkerungen aller Nationalit?ten des Landes zum Vorw?rtsschreiten im neuen Jahrhundert zusammenschlie?en und f?hren zu k?nnen.

Zugleich bekr?ftigt der 16. Parteitag in seiner Abschlussresolution das im Rechenschaftsbericht gesetzte Ziel zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand chinesischer Pr?gung sowie die weiteren Reformvorhaben im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich. Die Entwicklung sei die vorrangigste Aufgabe der KP Chinas in ihrer Regierungspraxis, so die Resolution.

Am letzten Diskussionstag des 16. Parteitages sind au?erdem die vorgeschlagenen Ab?nderungen im Statut der Partei angenommen worden. Damit ist die KP China laut Statut die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und gleichzeitig des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation insgesamt. Die Partei verk?rpere den F?hrungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung, indem sie die Entwicklungserfordernisse moderner Produktivkr?fte, die Entwicklungsrichtung einer fortschrittlichen chinesischen Kultur und die grundlegenden Interessen der breitesten Volksmassen Chinas vertrete. Neben dieser wichtigen Ideen des ?dreifachen Vertretens? sind dem Statut zufolge der Marxismus-Leninismus sowie die Mao Zedong-Ideen und die Deng Xiaoping-Theorien die Leitlinien f?r das Handeln der KP Chinas.

In seiner Rede auf der Abschlusssitzung bezeichnete Jiang Zemin den 16. Parteitag der KP Chinas als sehr erfolgreich und als von intensiver Arbeit, Solidarit?t und Siegeszuversicht gepr?gt. Mit der Wahl des neuen ZK der KP Chinas sei der Generationswechsel im F?hrungskollektiv der Partei reibungslos realisiert worden.

Der 16. Parteitag sei ein ermutigendes Signal an die gesamte Partei und an alle chinesischen Nationalit?ten, mit der Zeit Schritt zu halten und neue Wege zu bahnen, um die gro?artige Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung weiter voranzubringen.

(CRI/14. November 2002)