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Xiao Yang ?ber das R?cktrittssystem von f?hrenden Funktion?ren, die sich f?r einen gro?en Fehler verantwortlich machen

Xiao Yang, Pr?sident des Obersten Volksgerichts Chinas, sagte, die chinesischen Gerichte w?rden das System des R?cktritts von f?hrenden Funktion?ren, die sich f?r einen gro?en Fehler verantwortlich machen, einf?hren.

Dies sagte er im „T?tigkeitsbericht des Obersten Volksgerichts“, den er am 10. M?rz auf der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses erstattete.

Xiao sagte, nach diesem System sollten die f?hrenden Funktion?re, die die direkte Verantwortung f?r schwerwiegende Verst??e gegen Gesetz und Disziplin haben, nicht nur mit einer entsprechenden Disziplinarstrafe belegt werden, sondern auch aus eigener Initiative den R?cktritt einreichen. Wenn sie sich weigerten, den R?cktritt einzureichen, w?rden die Volksgerichte dem Volkskongre? und seinem St?ndigen Ausschu? auf gleicher Ebene vorschlagen, sie abzuberufen oder abzusetzen. Schwerpunktm??ig w?rden Rechtsf?lle, in denen es darum gehe, da? man unter Ausnutzung der Befugnisse f?r Rechtsprechung oder Gesetzesvollzug aus Bestechlichkeit zugunsten von Verwandten oder Freunden gegen das Gesetz verst??e, ermittelt und geahndet werden, um „r?udige Schafe“ aus der Reihe der Justizbeamten auszuschlie?en.

Xiao wies darauf hin, da? man seine Anstrengungen verdoppeln solle, um die Korruption einiger weniger Justizbeamter von Grund auf zu verh?ten und auszumerzen. Es sei notwendig, die Amtst?tigkeiten der f?hrenden Funktion?re der Gerichte zu standardisieren, die Bestimmungen ?ber das Verbot f?r die entgeltlichen juristischen Dienstleistungen und Handelst?tigkeiten der EhepartnerInnen und Kinder der f?hrenden Funktion?re der Gerichte und ?ber die Ablehnung von Gerichtspersonen strikt durchzuf?hren und diejenigen, die diese Bestimmungen verletzten und sich weigerten, ihren Fehler wiedergutzumachen, zur Rechenschaft zu ziehen.

(CIIC/6. April 2001)